Category Archives: politik

Immer wieder Kritik an der Rente mit 63 0

http://www.zeit.de/wirtschaft/2014-05/rente-finanzierung-kritik Wieder einmal gibt es Kritik an der angeblichen Rente mit 63. Dieses Mal sind es die Rentenversicherer und, wen wundert es, wieder einmal mit dem Argument, diese Rente gehe zu Lasten der Jüngeren. Habt ihr es denn immer noch nicht bemerkt? Jede Rente geht zu Lasten der Jüngeren, zumal niemand weiß, wie es einmal [...]

Klausurtagung der Bundesregierung – Fangen wir erstmal gesellig an 0

http://www.focus.de/politik/deutschland/klausurtagung-des-kabinetts-alle-ergebnisse-im-ueberblick_id_3565287.html   Bundeskanzlerin Angela Merkel fand’s schön auf Schloss Meseberg. Wer soll ihr das nicht glauben? Eine gesellige Klausurtagung der Bundesregierung in einem mecklenburgischen Schloss ist doch eine feine Sache. In herrlicher Eintracht zeigten sich Kanzlerin und Vizekanzler anschließend auf der Pressekonferenz. Man hat sich wohl gut verstanden im Schloss. Nur leider ist nicht viel [...]

Rente mit 63? Eine Mogelpackung 0

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/kritik-an-der-reform-nahles-rente-mit-63-ist-nicht-umsetzbar/9365186.html   Nach der gescheiterten Umsetzung der im Koalitionsvertrag geplanten Gesetzgebung zur Vorratsdatenspeicherung und einem ersten Disput zwischen den Regierungsparteien scheint nun auch die abschlagsfreie Rente mit 63 an der Realität zu zuschellen. Was aber sowieso nur jeder wusste, der sich den Koalitionsvertrag genauer angesehen hat, war, dass ohnehin nur ein kleiner Kreis mit 63 [...]

NSA bekommt alles heraus, wen wundert’s? 0

http://www.tagesschau.de/ausland/nsa212.html   Bis vor einigen Wochen kannten viele zwar das FBI und die CIA, die NSA jedoch agierte relativ unbekannt, zumindest für einen großen Teil der Öffentlichkeit. Inzwischen ist der US-Geheimdienst in aller Munde, Edward Snowden sei dank. Aus seinem russischen Exil heraus gibt er wohl dosiert immer neue Informationen an die Öffentlichkeit. Man könnte [...]

Warum können sich die Großmächte nicht einmal heraushalten? 0

http://www.focus.de/politik/ausland/krise-in-der-arabischen-welt/syrien/live-ticker-zum-krieg-in-syrien-ja-zu-militaerschlag-senatsausschuss-staerkt-obama-den-ruecken_aid_1090164.html   Was dieser Tage in Syrien geschieht, ist eine furchtbare Katastrophe und ein namenloses Beispiel menschlichen und politischen Versagens. Nun lässt sich jedoch der Umgang, den Menschen in anderen Kulturen miteinander pflegen, nicht mit unserer Kultur vergleichen. Demokratie ist in diesen Staaten fremd und stattdessen herrschen dort religiöser Fanatismus gepaart mit einem extremen Machtgehabe [...]

Das große TV-Duell – und jetzt? 0

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/jakob-augstein-ueber-steinbrueck-und-merkel-im-tv-duell-a-919827.html   Ja, jetzt sind wir auch nicht schlauer. Nach Auffassung von SPIEGEL ONLINE ist zwar Peer Steinbrück der Gewinner des TV-Duells am 1. September, aber auch darüber sind die Meinungen in der Republik geteilt. Die meisten empfanden das Duell als ausgeglichen und viele auch als langweilig. Es entstand der Eindruck, als wollten beide Beteiligten [...]

Stell dir vor es ist Wahl und niemand geht hin 0

http://www.fr-online.de/meinung/bundestagswahl-40-prozent-nichtwaehler-sprechen-baende,1472602,24069242.html   Rund 40 Prozent wollen laut Umfragen zur Wahl am 22. September nicht wählen gehen. Noch schlimmer, es gibt eine große Gruppe insbesondere junger Menschen, die nicht einmal wissen, dass die nächste Bundestagswahl am 22. September stattfinden soll. Aber was bewegt die Menschen oder bewegt sie eben nicht, sich nicht an der Wahl zu [...]

Das darf doch nicht wahr sein – Was dürfen die Nazis noch alles? 2

http://www.stern.de/politik/deutschland/patentrecht-rechtspopulisten-sichern-sich-slogan-wir-sind-das-volk-2006280.html   Der Stern meldet aktuell online, dass der Wiedervereinigungs-Slogan “Wir sind das Volk” in die Rechte einer rechtspopulistischen Vereinigung übergegangen ist. Tatsächlich hat das zuständige Patent- und Markenamt in München eine Eintragung dieses Schlagworts auf die Neonazis zugelassen. Na ja, unser Rechtssystem kennt da ja keine Grenzen, wenn es um “die Rechten” geht. Bis [...]

Die bayerische Vetternwirtschaft 4

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wahl-in-bayern-2013/angestellten-affaere-ude-fordert-fuenf-ruecktritte-12170967.html   Fünf Rücktritte fordert der Münchener Oberbürgermeister Christian Ude unter den bayerischen Kabinettsmitgliedern. Da ist er noch sparsam, denn inzwischen wurden rund 70 Fälle bekannt, in denen Mitglieder der bayerischen Landesregierung und des Landtags Familienmitglieder beschäftigt haben. Besonders dreist war dabei das Vorgehen des Vorsitzenden der bayerischen CSU-Landtagsfraktion, Georg Schmid. Über 20 Jahre lang [...]

Hätte, Hätte, Fahrradkette – Wenn das Wir entscheidet 2

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/steinbrueck-zum-verpatzten-spd-slogan-haette-haette-fahrradkette-a-893965.html   Nun gab es schon wieder ein Fettnäpfchen für Peer Steinbrück, den Kanzlerkandidaten der SPD und die Medien haben nichts besseres zu tun, als dieses Fettnäpfchen zu einem Ozean aufzuspielen. Wann lässt man den Mann endlich in Ruhe seinen Wahlkampf machen? Da hatte doch das SPD-Wahlkampfteam einen schönen Slogan entwickelt. Mit den Worten “Das [...]